Widerrufbarkeit

Widerrufbarkeit ist ein zivilrechtlicher Begriff, der die Möglichkeit beschreibt, eine Willenserklärung oder einen Rechtsakt noch zu widerrufen, bevor er rechtsverbindlich geworden ist oder bevor die Rechtsfolge eintritt. Im Allgemeinen gilt der Grundsatz, dass Willenserklärungen mit Zugang beim Empfänger wirksam werden; der Widerruf wird wirksam, sobald er dem Empfänger zugeht. Dadurch bleibt die ursprüngliche Erklärung bis dahin abwendbar, sofern keine besonderen Ausschlussgründe vorliegen.

Der Begriff spielt vor allem bei Verträgen und Angeboten eine zentrale Rolle. Ein Angebot ist in der Regel widerruflich, solange es nicht angenommen wurde; der Abgeber kann seine Willenserklärung zurückziehen, bevor der Empfänger eine Annahme abgegeben hat. Ebenso können einseitige Verträge wie Optionen je nach Vereinbarung widerruflich oder unwiderruflich gestaltet sein. Formvorschriften können die Widerrufbarkeit beeinflussen, zum Beispiel wenn besondere Formvorschriften für den ursprünglichen Vertrag oder für den Widerruf vorgesehen sind.

In bestimmten Rechtsgebieten besteht zudem ein separates, gesetzlich geregeltes Widerrufsrecht, etwa bei bestimmten Fernabsatz- oder Verbraucherverträgen. Dieses Widerrufsrecht erlaubt dem Verbraucher unter festgelegten Fristen, den Vertrag unabhängig von der allgemeinen Widerrufbarkeit zu beenden. Abseits solcher gesetzlich geregelten Widerrufsrechte bleibt die Frage der Widerrufbarkeit primär eine Frage des jeweiligen Vertrags- oder Rechtsrahmens.

Praktisch bedeutet Widerrufbarkeit für Planung, Verhandlung und Risiko: Sie bestimmt, wie sicher eine Willenserklärung ist, welche Bindung sie bereits entfaltet und unter welchen Umständen eine Rücknahme möglich oder ausgeschlossen ist. Im Rechtsverkehr ist es daher üblich, Verträge klar auf Widerrufsmöglichkeiten, Fristen und Formvorschriften zu regeln.