Wettbewerbsbeschränkende

Wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen bezeichnet ein Spektrum von wirtschaftlichen Vereinbarungen, Entscheidungen oder Verhaltensweisen, die die Konkurrenz auf einem Markt einschränken oder verhindern. Sie betreffen in der Regel Absprachen zwischen Unternehmen, Vereinbarungen zwischen Lieferanten und Abnehmern oder koordiniertes Verhalten einzelner Marktteilnehmer und können Preisfestsetzung, Marktaufteilung, Mengenbeschränkungen oder Ausschreibungsabsprachen umfassen.

Im Rechtssystem der Europäischen Union wie auch im deutschen Wettbewerbsrecht gelten solche Maßnahmen grundsätzlich als kartellrechtswidrig. In der EU verbietet Artikel 101 AEUV Absprachen, die den Handel zwischen Mitgliedstaaten einschränken oder unverhältnismäßig beeinträchtigen. In Deutschland setzt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) dieses Verbot um. Die Durchsetzung erfolgt durch die Europäische Kommission und nationale Wettbewerbsbehörden (etwa das Bundeskartellamt), private Klagen auf Schadensersatz sind ebenfalls möglich.

Typische wettbewerbsbeschränkende Formen sind Kartelle wie Preis- oder Mengenkartelle, Absprachen über Gebiets- oder Kundensegmente, Ausschreibungsabsprachen, sowie vertikale Vereinbarungen wie exklusive Liefer- oder Vertriebspflichten, Weiterverkaufspreisbeschränkungen (resale price maintenance) oder Kopplungsgeschäfte, die den Absatz pressen. Auch der Informationsaustausch über Preise oder Absatzmengen zwischen Wettbewerbern kann eine wettbewerbsbeschränkende Wirkung haben, selbst ohne formale Abmachung.

Ausnahmen können unter bestimmten Voraussetzungen gewährt werden, etwa wenn der Vereinbarung eine zulässige Effizienzgewinne zugutekommen und der Wettbewerb insgesamt nicht unangemessen eingeschränkt wird. In der EU gilt dafür der Rahmen der Art. 101(3) AEUV und Block exemptions für bestimmte Kategorien von Vereinbarungen; nationale Regelungen ergänzen dies. Jede Vereinbarung wird im Einzelfall geprüft.

Verstöße gegen das Verbot können erhebliche Folgen haben: Unterlassungs- und Abhilferegelungen, Geldbußen, sowie Schadenersatzansprüche Betroffener. Unternehmen sollten Wettbewerbsregeln beachten, um unbeabsichtigte Verstöße zu vermeiden.