Unterlizenznehmer

Der Begriff Unterlizenznehmer bezeichnet eine Person oder ein Unternehmen, dem im Rahmen eines bestehenden Lizenzvertrags durch den Lizenznehmer eine Unterlizenz eingeräumt wird, das lizenzierte Gut weiter zu nutzen oder zu verbreiten. Der Unterlizenznehmer trifft seine Rechte und Pflichten gemäß dem Unterlizenzvertrag, der wiederum an die Bedingungen der ursprünglichen Lizenz anknüpft.

Voraussetzung ist in der Regel, dass der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die Unterlizenzierung gestattet. Ohne Zustimmung des Lizenzgebers ist die Vergabe von Unterlizenzen häufig unzulässig. Die Unterlizenz legt den Nutzungsumfang fest, etwa Geltungsbereich, Medien, Regionen, Dauer und ggf. Exklusivität, sowie Vergütungsmodalitäten.

Der Unterlizenznehmer muss die Bedingungen der Unterlizenz erfüllen, einschließlich Qualitätsstandards, Berichte, Abführung von Gebühren oder Tantiemen und Einhaltung vertraglicher Beschränkungen. Die Unterlizenz darf den Rahmen der Hauptlizenz nicht überschreiten, und der Lizenzgeber behält gegenüber Dritten die ursprüngliche Rechtsinhaberschaft.

Beendigung: Wird die Hauptlizenz gekündigt oder beendet, endet in der Regel auch die Unterlizenz, es sei denn, der Vertrag sieht eine Fortgeltung vor. Rechtsfolgen und Haftung hängen von den konkreten Vertragsbestimmungen ab.

Typische Kontextbereiche sind Software, Musik und andere Medien, Verlags- und Vertriebsrechte sowie Franchise-Modelle, in denen ein Vertragspartner Nutzungsrechte an Dritte weitergibt.