Unterlizenzierung

Unterlizenzierung bezeichnet die Erteilung von Nutzungsrechten an einem urheberrechtlich oder vertragsweise lizenzierten Gut durch den ursprünglichen Lizenznehmer an einen weiteren Dritten, auf Grundlage der Bedingungen des ursprünglichen Lizenzvertrags. Sie setzt in der Regel die Zustimmung des Rechteinhabers oder eine vertragliche Erlaubnis voraus. Ob und in welchem Umfang eine Unterlizenz zulässig ist, hängt vom konkreten Lizenzvertrag ab.

Wichtige Aspekte betreffen den Umfang der Unterlizenz, das räumliche Gebiet, die Laufzeit, die Art der Nutzungen, die Vergütung sowie Verpflichtungen zur Qualitätssicherung und Berichterstattung. Oft bleibt der ursprüngliche Lizenzgeber gegenüber dem Endnutzer konsequent verantwortlich, sodass der Sub-Lizenznehmer vertraglich an bestimmte Vorgaben gebunden wird und der Lizenzgeber Rechts- und/oder Schadensersatzansprüche gegen den Sub-Lizenznehmer geltend machen kann. Zudem kann der Lizenzvertrag Kettenlizenzen regeln, by which die Rechte weitergegeben werden, und Audits bzw. Nachprüfungen vorgesehen sein.

Anwendungsfelder reichen von Software- und Technologielizenzen über Verlags- und Übersetzungsrechte bis hin zu Medien- und Patentrechten. In nicht-exklusiven Lizenzen ist Unterlizenzierung üblicher, während sie bei exklusiven Lizenzen oft eingeschränkt oder ausgeschlossen ist.

Praxishinweise: klare Formulierung der Unterlizenzklausel, Umfang und Genehmigungserfordernisse festlegen, Vergütungsregelungen definieren, Qualitätssicherung sicherstellen und Kündigungs- bzw. Beendigungsgründe benennen, um Rechts- und Haftungsrisiken zu vermeiden.