Steuerrechtsnormen

Steuerrechtsnormen sind rechtliche Normen, die das Steuersystem eines Staates ordnen. Sie legen fest, wer Steuern zahlt, wie Steuern bemessen, festgesetzt, erhoben und vollstreckt werden, und welche Rechte und Pflichten für Steuerpflichtige und die Finanzverwaltung gelten. Steuerrechtsnormen tragen zur Rechtsklarheit, Gleichbehandlung und fiskalischen Funktionsfähigkeit bei.

Die wichtigsten Quellen liegen in der Verfassung, insbesondere dem Grundgesetz, sowie in den Steuergesetzen und Verwaltungsverordnungen. In Deutschland umfassen zentrale Normen die Abgabenordnung (AO) als Allgemeine Regelung des Verwaltungsverfahrens, das Einkommensteuergesetz (EStG), das Umsatzsteuergesetz (UStG), das Körperschaftsteuergesetz (KStG) und das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG). Ergänzend wirken Verordnungen der Finanzverwaltung und EU-Recht, wie die Mehrwertsteuer-Richtlinie, sowie internationale Doppelbesteuerungsabkommen.

Funktionen der Normen sind Definition von Bemessungsgrundlagen, Steuersätzen, Freibeträgen sowie Verfahrensregeln (Pflichten zur Anmeldung, Festsetzung, Rechtsbehelfe). Die Anwendung erfolgt durch die Finanzverwaltung, Prüfung und die gerichtliche Kontrolle durch Finanzgerichte bzw. Obergerichte; EU-Gerichte wirken in grenzüberschreitenden Fällen.

Formelle Normen betreffen Zuständigkeiten, Verfahren und Rechtsdurchsetzung; materielle Normen regeln Inhalt und Umfang der Steuerpflicht. Praxisrelevant sind Rechtsbehelfe wie Einspruch oder Klage sowie der Rechtsweg vor Finanzamt, Finanzgericht und ggf. dem Bundesfinanzhof.

Steuerrechtsnormen wirken interdisziplinär mit Wirtschafts-, Verwaltungs- und EU-Recht zusammen und bilden die Grundlage für die steuerliche Ordnung eines Rechtsstaates.