Steuergesetzen

Steuergesetze bilden die rechtliche Grundlage für die Erhebung und Verwaltung von Steuern in einem Rechtsstaat. Sie regeln, welche Steuerarten zu zahlen sind, wie Bemessung, Sätze und Fälligkeiten festgelegt werden, welche Pflichten Steuerpflichtige haben und wie der Ablauf von Steuerverfahren gestaltet ist. In Deutschland werden die wichtigsten Steuerarten durch nationale Gesetze bestimmt, darunter das Einkommensteuergesetz (EStG), das Körperschaftsteuergesetz (KStG), das Umsatzsteuergesetz (UStG), das Gewerbesteuergesetz (GewStG) sowie das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) und andere spezialisierte Regelwerke. Ergänzend regelt die Abgabenordnung (AO) das allgemeine Verwaltungshandeln, die Selbstveranlagung, Fristen, Rechtsbehelfe und den Rechtsweg.

Zentrale Prinzipien des Steuersystems sind das Leistungsfähigkeitsprinzip, die Gleichbehandlung der Steuerpflichtigen, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz. Steuerpflicht entsteht grundsätzlich mit der Durchführung bestimmter Tatbestände oder dem Wohn- bzw. Betriebsort; die Bemessung erfolgt nach gesetzlichen Steuertarifen, Abzugsmöglichkeiten und Freibeträgen. Die Verwaltung erfolgt überwiegend durch die Finanzverwaltung auf Bundes- und Länderebene; in Deutschland umfasst sie das Bundesministerium der Finanzen, die Zoll- und Steuerverwaltung sowie die übergeordneten Finanzämter. Elektronische Verfahren, insbesondere das ELSTER-Portal, ermöglichen die Abgabe von Erklärungen und den Datenaustausch.

Zu den wichtigsten Steuern gehören Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbsteuer sowie Erbschaft- und Schenkungsteuer. Auf EU-Ebene spielen Direktiven, Harmonisierungsthemen und Doppelbesteuerungsabkommen sowie Regeln zur Verrechnungspreise eine Rolle. Reformen zielen auf Vereinfachung, Digitalisierung und eine effektivere Durchsetzung, ohne die Rechtsstaatlichkeit zu beeinträchtigen.