Umsatzsteuergesetz

Das Umsatzsteuergesetz (UStG) ist das zentrale deutsche Steuerrecht zur Erhebung der Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt. Es regelt den Tatbestand der Besteuerung, die Bemessungsgrundlage, die Steuerpflicht sowie die Verwaltung der Umsatzsteuer in Deutschland. Das UStG setzt die europäischen Mehrwertsteuerrichtlinien um und gilt für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und andere steuerpflichtige Personen, die Lieferungen von Waren oder Dienstleistungen erbringen.

Gegenstand der Besteuerung sind Lieferungen von Waren und Dienstleistungen im Inland sowie grenzüberschreitende Umsätze innerhalb der EU. Die Steuer bemisst sich am Entgelt der jeweiligen Leistung; Zuschläge und Besonderheiten können gelten. Die Regelungen umfassen den Standardsteuersatz sowie den ermäßigten Steuersatz für bestimmte Bereiche. Das UStG regelt zudem den Ort der Leistung, den Vorsteuerabzug sowie Befreiungen und Sonderregelungen wie Ausfuhren oder innergemeinschaftliche Lieferungen unter bestimmten Voraussetzungen.

Zu den Kerninstrumenten gehören besondere Verfahrensvorschriften wie das Reverse-Charge-Verfahren (§ 13b UStG) bei bestimmten grenzüberschreitenden Leistungen, die Behandlung innergemeinschaftlicher Lieferungen, die Nullsatzbesteuerung bei Exporten und Regelungen für Kleinunternehmer. Unternehmen müssen Umsatzsteuervoranmeldungen abgeben (monatlich oder quartalsweise) und eine Jahreserklärung einreichen; darüber hinaus besteht die Verpflichtung zur Meldung innergemeinschaftlicher Lieferungen (Zusammenfassende Meldung).

Die Verwaltung des UStG erfolgt grundsätzlich durch die Finanzbehörden; die Einfuhrumsatzsteuer wird überwiegend von der Zollverwaltung abgewickelt. Verstöße können Nachzahlungen, Zinsen oder Strafen nach sich ziehen. Das UStG wird durch die Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV) und weitere Rechtsvorschriften ergänzt.