Sprachfreiheit

Sprachfreiheit bezeichnet das Recht des Einzelnen, Gedanken und Meinungen frei zu äußern, zu verbreiten und Informationen zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben. Sie umfasst mündliche, schriftliche und bildliche Ausdrucksformen sowie die Nutzung der eigenen Sprache in privaten wie öffentlichen Kontexten. Die Freiheit der Sprache dient der persönlichen Selbstbestimmung, der Forschung, der Kunst und der politischen Meinungsäußerung.

Auf internationaler Ebene schützen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Artikel 19), der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Artikel 19) sowie die Europäische Menschenrechtskonvention (Artikel 10) die Freiheit der Meinungsäußerung. Die EU-Grundrechte-Charta formuliert ähnliches in Artikel 11. Zugleich gilt, dass Meinungsfreiheit nicht unbegrenzt ist; Einschränkungen müssen gesetzlich vorgesehen, verhältnismäßig und dem Schutz anderer wichtiger Rechtsgüter dienlich sein.

In Deutschland ist die Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert (Art. 5). Sie umfasst das Recht, Meinungen zu bilden, zu äußern, zu verbreiten und Informationen zu empfangen. Schranken dieser Freiheit finden sich in Art. 5 Abs. 2: allgemeine Gesetze, Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und anderer Rechte sowie der Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Verfassungsmäßige Schranken müssen verhältnismäßig sein. Zusätzlich greifen strafrechtliche Bestimmungen wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung (StGB §§ 185–187, 130) ein, um Missbrauch zu verhindern.

Im digitalen Zeitalter rücken Fragen der Moderation von Online-Inhalten in den Fokus. Es geht um den Ausgleich zwischen freier Äußerung, Schutz vor Diskriminierung und gewalttätigen Aufrufen sowie die Verantwortung von Plattformen bei der Durchsetzung von Rechtsnormen.

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