Rechtsverfolgung

Rechtsverfolgung bezeichnet im deutschen Recht den Prozess der Durchsetzung und Verteidigung von Rechten durch gerichtliche oder behördliche Mittel. Der Begriff umfasst die Gesamtheit der Maßnahmen, mit denen Ansprüche geltend gemacht, Rechtsstreitigkeiten entschieden oder Rechtspositionen wiederhergestellt werden. Er wird vor allem im zivilrechtlichen Kontext verwendet, kann aber auch verwaltungsrechtliche Verfahren oder das Strafrecht berühren, wobei dort häufiger der Begriff Strafverfolgung gebräuchlich ist. Als Oberbegriff schließt Rechtsverfolgung sowohl Klageverfahren als auch Vollstreckungsmaßnahmen ein.

Ablauf: Ein Rechtsverfolgungsverfahren beginnt gewöhnlich mit der Einreichung einer Klage oder eines Antrags beim zuständigen Gericht. Es folgen Begründung, Beweisaufnahme und eine Entscheidung des Gerichts. Gegen Entscheidungen stehen Rechtsmittel wie Berufung oder Revision offen. Ist der Titel rechtskräftig vollstreckbar (z. B. Urteil, Vergleiche, Vollstreckungsbescheid), können Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden, etwa Zwangsvollstreckung, Pfändung oder andere Durchsetzungshandlungen, um die Rechtsfolgen durchzusetzen.

Kosten, Vertretung und Rechtsmittel: Die Verfahren verursachen Gerichtskosten und Anwaltsgebühren. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht Prozesskostenhilfe oder Beratungshilfe. Rechtsverfolgung dient der Ausgleich von Rechtsverletzungen, der Wiederherstellung rechtlich geschützter Stellung und dem Rechtsfrieden; sie orientiert sich an Rechtsstaatlichkeit, Gleichbehandlung und dem Grundsatz der Verfügbarkeit gerichtlicher Rechtsbehelfe.