Rechtfertigungsprozesses

Rechtfertigungsprozess bezeichnet in der Strafrechtswissenschaft den Teil des Strafverfahrens, in dem geprüft wird, ob eine normalerweise rechtswidrige Handlung durch gesetzliche Rechtsfertigungsgründe gerechtfertigt war. Geht der Tatbestand aufgrund eines solchen Grundes nicht als Straftatbestand in die Rechtswelt ein, entfällt die Rechtswidrigkeit der Handlung und der Beschuldigte ist in der Regel nicht strafbar.

Zu den anerkannten Rechtfertigungsgründen gehören vor allem Notwehr, Notstand sowie weitere gesetzlich vorgesehene Situationen, in denen eine Handlung trotz äußerlich strafbarer Wirkung zulässig ist. Notwehr bedeutet die Verteidigung von sich selbst oder einem anderen gegen einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff. Notstand liegt vor, wenn das Abweichen von einem rechtswidrigen Handeln erforderlich ist, um eine unmittelbar kommende Gefahr abzuwenden. Daneben gibt es weitere speziell geregelte Rechtfertigungsgründe, darunter Situationen der Pflichtenkollision oder die Einwilligung des Getroffenen unter bestimmten Voraussetzungen; sie alle führen dazu, dass die Handlung rechtlich als gerechtfertigt gilt.

Der Ablauf eines Rechtfertigungsprozesses erfolgt im Rahmen des normalen Strafverfahrens. Die Staatsanwaltschaft muss die Rechtswidrigkeit der Tat prüfen, die Verteidigung kann justified grounds geltend machen. Der Richter prüft objektiv, ob die Voraussetzungen der jeweiligen Rechtfertigung erfüllt sind, etwa ob Gefahrlage, Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit und Angemessenheit gegeben waren. All dies bestimmt, ob der Beschuldigte strafrechtlich freizusprechen ist.

Folgen einer festgestellten Rechtfertigung sind in der Regel Straffreiheit für die betrachtete Handlung, auch wenn andere Tatbestände bestehen könnten. Ein Rechtfertigungsprozess betont somit den Unterschied zwischen objektiver Rechtswidrigkeit und individueller Rechtsmäßigkeit der konkreten Handlung.