Nutzungszwecke

Nutzungszwecke bezeichnet die vorgesehenen Verwendungszwecke von Gütern, Daten, Software oder Dienstleistungen. In Verträgen, Nutzungsbedingungen, Lizenzverträgen und Datenschutzdokumenten wird häufig von Nutzungszwecken gesprochen. Die Kennzeichnung der Zwecke dient der Orientierung für Verarbeitung, Zugriff, Abrechnung und Kontrolle.

Datenschutzkontext: Das Prinzip der Zweckbindung verlangt, dass personenbezogene Daten nur zu festgelegten, eindeutigen und rechtmäßigen Zwecken erhoben und verarbeitet werden. Eine Weiterverarbeitung zu einem neuen Zweck ist nur zulässig, wenn er mit dem ursprünglichen Zweck vereinbar ist oder eine neue Rechtsgrundlage (beispielsweise Einwilligung) vorliegt. Außerdem gilt die Datenminimierung: Es sollen nur Daten erhoben und verarbeitet werden, die für den Zweck erforderlich sind.

Im Lizenz- und Vertragsrecht legen Nutzungszwecke fest, zu welchen Zwecken Inhalte, Software oder Systeme genutzt werden dürfen. Typische Vorgaben unterscheiden private Nutzung, kommerzielle Nutzung, Weitergabe, Veränderung oder Veröffentlichung. Verstöße können Vertragsfolgen, Lizenzverlust oder rechtliche Ansprüche nach sich ziehen.

Bedeutung: Klare Nutzungszwecke fördern Transparenz, Rechts- und Datensicherheit sowie eine sachgemäße Kosten- und Ressourcenplanung. Sie ermöglichen Kontrollmechanismen, Auditierbarkeit und eine bessere Einwilligungs- bzw. Zustimmungsverwaltung.

Beispiele: Die Datenverarbeitung kann Nutzungszwecke wie Produktverbesserung, Qualitätskontrolle, Marketing, Marktforschung oder Forschungszwecke umfassen. Bild- oder Textmaterial kann Nutzungszwecken wie redaktioneller Bericht, Archivierung oder Publikumsauswertung unterliegen.