Löschrecht

Löschrecht, auch als Recht auf Löschung oder Recht auf Vergessenwerden bezeichnet, ist ein Grundsatz des Datenschutzes. Es erlaubt Personen, die Löschung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. In der Europäischen Union bildet Art. 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) die zentrale Rechtsgrundlage; in Deutschland wird er durch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ergänzt.

Anwendungsbereich: Das Löschrecht gilt, sobald die Verarbeitung der Daten unrechtmäßig ist, die Datenerhebung oder -speicherung nicht mehr für den ursprünglichen Zweck erforderlich ist, oder die betroffene Person ihre Einwilligung widerruft, sofern kein weiterer Rechtsgrund für die Verarbeitung besteht. Auch wenn Widerspruch eingelegt wird und kein überwiegendes berechtigtes Interesse der Verantwortlichen besteht, kann die Löschung verlangt werden. Zudem kann Löschung gefordert werden, wenn Aufbewahrungsfristen entfallen oder die Daten unrechtmäßig erhoben wurden.

Verpflichtungen des Verantwortlichen: Der Verantwortliche muss die Löschung unverzüglich, in der Regel binnen eines Monats, vornehmen und, soweit technisch möglich, andere Verantwortliche oder Empfänger der Daten entsprechend informieren, damit diese ebenfalls gelöscht werden.

Ausnahmen: Das Recht ist nicht absolut. Die Löschung kann ausgeschlossen oder eingeschränkt sein, etwa wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist, zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses in der öffentlichen Gesundheit, aus wissenschaftlicher oder historischer Forschung oder statistischen Zwecken oder zur Verteidigung rechtlicher Ansprüche. Zudem kann die Speicherung weiter zulässig sein, wenn sie für andere gesetzliche Zwecke nötig ist.

Auswirkungen: In der Praxis betrifft das Löschrecht insbesondere Diensteanbieter, Webseitenbetreiber und Plattformen, die personenbezogene Daten speichern. Es ist eng verbunden mit dem Recht auf Auskunft und dem Umgang mit Drittinformanten.