Konzessionen

Konzessionen sind offizielle Genehmigungen, die von einer zuständigen öffentlichen Behörde zur Ausübung einer bestimmten, in der Regel regulierten Tätigkeit erteilt werden. Sie ermöglichen dem Inhaber unter bestimmten Bedingungen die Ausübung eines Rechts, das oft mit einer Monopol- oder Ausschließlichkeitsstellung verbunden ist. Typische Bereiche sind der Betrieb von Verkehrsdiensten (Taxi-, Bus-, Bahn-, Schifffahrtslinien), die Versorgung mit lebenswichtigen Energien (Gas, Wasser, Elektrizität), der Rundfunk- oder Postdienst sowie bestimmte Glücksspiel- oder Bergbaubetriebe. Das Konzessionsrecht wird in Regelwerken festgelegt, die Anforderungen an Zuverlässigkeit, Fachkunde, finanzielle Leistungsfähigkeit und die Erfüllung öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen enthalten.

Das Vergabeverfahren umfasst in der Regel einen Antrag, ggf. eine Ausschreibung und eine Prüfung nach formalen Kriterien sowie ökonomischen/sozialen Gesichtspunkten. Die Erteilung ist häufig zeitlich befristet; Verlängerungen, Änderungen oder der Entzug erfolgen bei Verstößen gegen Auflagen oder im öffentlichen Interesse. Im Gegensatz zu Genehmigungen, die eher auf die Erlaubnis zu einem individuellen Vorhaben zielen, verleiht die Konzession der Berechtigung, in einem bestimmten Gebiet oder Sektor eine zulässige Tätigkeit unter öffentlich-rechtlichen Bedingungen auszuüben. Sie ermöglicht oft eine begrenzte Marktzutrittssicherung, während liberalisierte Bereiche durch weitere Wettbewerbserleichterungen umstrukturiert werden können.

Historisch diente Konzessionen dem Staat zur Sicherstellung der Grundversorgung; heute stehen Transparenz, Gleichbehandlung und marktwirtschaftliche Öffnung im Vordergrund, wobei der Staat über Ausschreibungen und Aufsichtsmechanismen die Grundversorgung sicherstellt.