KnowhowVerträge

Knowhow-Verträge sind Vereinbarungen, in denen das Know-how einer Partei einer anderen Partei bereitgestellt, übertragen oder zur Nutzung lizenziert wird. Know-how umfasst technisches Wissen, spezielles Fachwissen, Erfahrungswerte, Verfahrenskenntnisse sowie zugehörige Unterlagen wie Dokumentationen oder Software. Solche Verträge kommen in Technologie- und Produktentwicklungen, Forschungskooperationen, Outsourcing oder Lieferkettenbeziehungen vor und regeln den vertraulichen Austausch sowie die rechtssichere Nutzung des Wissens.

Der Vertragsinhalt regelt Gegenstand und Umfang der Überlassung, Eigentums- und Nutzungsrechte, Rechtsgrundlagen der Nutzung sowie Vergütung. Typische Konstruktionen sind Überlassung, Lizenz oder einfache Nutzungsrechte. Lizenzarten können exklusiv oder nicht-exklusiv, räumlich oder branchenbezogen sein. Weitere zentrale Bestandteile sind Geheimhaltungsverpflichtungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Schulung und Support, Qualitätskontrollen, Haftung, Gewährleistung, Laufzeit und Kündigung, Rückgabe oder Vernichtung von Unterlagen sowie Regelungen zum Weitergabeverbot und zu Änderungen am Know-how.

Rechtlich handelt es sich um vertragliche Regelungen, die geistiges Eigentum schützen; Know-how-Verträge bilden kein eigenständiges Rechtsinstitut, sondern regeln den Umgang mit Wissen im Rahmen des geltenden Rechts. Neben Geheimhaltungen können auch Schutzrechte wie Patente oder Urheberrechte relevant sein. Risiken entstehen durch unklare Definition des Know-hows, unvollständige Dokumentation, zusätzliche Nutzungsrechte oder unzureichende Geheimhaltung. Wichtige Punkte sind Rechtswahl, Gerichtsstand, Compliance, Datenschutz und ggf. Exportkontrollen.

Für die Praxis empfiehlt sich eine klare Definition des Know-hows, eine präzise Beschreibung der Überlassung, ergänzende NDA-Elemente und regelmäßige Vertragsaktualisierungen. Die Kombination mit Lizenz- oder Überlassungsverträgen erleichtert Rechtsdurchsetzung und Risikominimierung.