Inspektionsrechte

Inspektionsrechte bezeichnen Rechtsansprüche, die es einer Partei ermöglichen, Materialien, Räume oder Daten zu prüfen, um Übereinstimmung, Funktionsfähigkeit oder Rechtskonformität festzustellen. Sie können sich auf konkrete Gegenstände beziehen, wie Gebäude, Maschinen oder Inventar, oder auf Dokumente und digitale Informationen.

Die Rechtsgrundlagen für Inspektionsrechte ergeben sich aus vertraglichen Vereinbarungen, gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen Maßnahmen. Typische Anwendungsbereiche finden sich in der Wirtschaftsprüfung und Compliance, im Steuer- und Finanzrecht, im Umwelt- und Arbeitsrecht sowie in regulierten Branchen wie Banken oder Gesundheitswesen. Auch vertragliche Auditklauseln ermöglichen Inspektionen durch eine der Parteien oder durch beauftragte Dritte.

Verfahren und Grenzen: Inspektionen erfolgen häufig mit vorheriger Ankündigung, wobei Umfang, Zeitraum und Zweck festgelegt werden. Dabei müssen Vertraulichkeit, Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten geschützt werden; Ergebnisse werden in Untersuchungsberichten dokumentiert. Rechtsmittel, Pflichten zur Korrektur von Mängeln und gegebenenfalls datenschutzrechtliche Abwehrmechanismen können vorgesehen sein. Inspektionsrechte müssen verhältnismäßig sein und dürfen Grundrechte nicht unverhältnismäßig verletzen.

Beispiele: Steuerbehörden prüfen Geschäftsunterlagen; Umweltbehörden führen Betriebsinspektionen durch; interne Audits in Unternehmen überprüfen Prozesse und Controls; Vertragsprüfungen in Lieferketten dienen der Konformität mit Normen und Vereinbarungen.

Siehe auch: Auskunftsrecht, Audit, Durchsuchungsrecht, Datenschutz, Vertragsrecht.