Hauptverpflichtungen

Hauptverpflichtungen, im deutschen Zivil- und Vertragsrecht, bezeichnen die primären, vertraglich vereinbarten Leistungsversprechen, die den Kern eines Vertrags bilden. Dazu zählen in der Regel die Leistungen, die rechtlich als Hauptzweck der Vereinbarung gelten und deren Erbringung die zentrale Pflicht des jeweiligen Vertragspartners darstellt.

Beispiele veranschaulichen das Verhältnis: In einem Kaufvertrag liefert der Verkäufer die Ware und überträgt das Eigentum, der Käufer zahlt den vereinbarten Preis. In einem Dienstleistungsvertrag erbringt der Dienstleister die geschuldete Leistung, der Kunde zahlt hierfür die Vergütung. In einem Mietvertrag verpflichtet sich der Vermieter zur Bereitstellung und Instandhaltung des Mietobjekts, der Mieter zahlt die Miete.

Neben den Hauptverpflichtungen stehen in der Praxis auch Nebenpflichten, die als ergänzende Pflichten gelten und oft aus Treu und Glauben, Informationspflichten oder Schutzpflichten resultieren. Hauptverpflichtungen bilden den Kern des Vertragszwecks; Verletzungen der Hauptverpflichtungen führen tendenziell zu stärkeren Rechtsfolgen wie Schadensersatz, Rücktritt oder, sofern möglich, der Pflicht zur Leistungserbringung (sowie gegebenenfalls spezifische Erfüllung).

Die Rechtsfolgen bei Leistungsstörungen greifen je nach Fall unterschiedlich: Verzug, Unmöglichkeit oder Minderleistung der Hauptverpflichtung beeinflussen Anspruchsgrundlagen, Fristen und Rechtsfolgen. Grundsätzlich bleibt der Grundsatz bestehen, dass die Parteien verpflichtet sind, die Hauptverpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen, während Verstöße gegen Nebenpflichten ebenfalls haftungsbegründend sein können.