Haftungsbeschränkungen

Haftungsbeschränkungen bezeichnet man rechtliche Regelungen oder vertragliche Vereinbarungen, die die Haftung einer Person oder eines Unternehmens für Schäden oder Verpflichtungen begrenzen oder ausschließen. Sie finden sich vor allem im Unternehmensrecht, im Vertragsrecht und in der Versicherungspraxis.

Im Unternehmensrecht sind Kapitalgesellschaften wie die GmbH oder die AG charakteristisch dafür, dass die Haftung der Gesellschafter in der Regel auf das Gesellschaftskapital beschränkt ist. Das bedeutet, Gläubiger können in der Regel nur mit dem Gesellschaftsvermögen befriedigt werden. Ausnahmen bestehen, etwa bei Missbrauch der Rechtsform, Pflichtverletzungen durch Geschäftsführer oder persönlichen Bürgschaften; in bestimmten Fällen kann die sogenannte Durchgriffshaftung die Haftungsbeschränkung durchbrechen. In Personengesellschaften wie OHG oder KG haften die Komplementäre unbeschränkt, während Kommanditisten nur bis zur Höhe ihrer Einlage haften. Die Konstruktion GmbH & Co. KG verbindet beide Modelle.

Im Vertragsrecht können Haftungshöchstbeträge oder Haftungsausschlüsse vereinbart werden, um das Risikoniveau zu regeln. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dabei besonderen Regeln: Haftung für grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Personenschäden darf nicht unbegrenzt ausgeschlossen oder eingeschränkt werden, und bestimmte Ausschlüsse können unwirksam sein.

Die Praxis wird durch Versicherungen ergänzt, die Schäden bis zu festgelegten Beträgen decken, wodurch das Haftungsrisiko auf Versicherungsleistungen übertragen wird.

Haftungsbeschränkungen dienen der Risikoverteilung und Investitionsförderung, können aber auch Anreize zu Vernachlässigung von Sorgfalt schaffen. Die konkrete Rechtsfolge hängt von der Rechtsordnung, der Rechtsform und vertraglichen Vereinbarungen ab.