Fristversäumnissen

Fristversäumnissen bezeichnet die Nichtbeachtung einer gesetzlich festgelegten Frist durch eine Partei in einem Rechtsverfahren oder in verwaltungsrechtlichen und steuerlichen Verfahren. Fristen dienen der Rechtsklarheit und der Rechtssicherheit, indem sie festlegen, bis wann bestimmte Handlungen erfolgen müssen, zum Beispiel die Einreichung einer Klage, die Erhebung eines Rechtsmittels oder die Stellungnahme zu einem Antrag. Fristen können als Kalenderfristen oder als Werktagsfristen ausgestaltet sein; Feiertage oder Wochenenden können den Lauf beeinflussen. Der Fristenbeginn liegt in der Regel nach dem Zugang eines Dokuments oder dem Eintritt eines bestimmten Ereignisses; der Lauf endet am letzten Tag der Frist, wobei der Ablaufzeitpunkt genau bestimmt ist.

Folgen eines Fristversäumnisses können gravierend sein: Betroffene verlieren in der Regel die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen oder Ansprüche geltend zu machen, und Verfahren können ohne die gewünschte Beteiligung fortgeführt werden. In gerichtlichen Verfahren kann ein Fristversäumnis zu einem Versäumnisurteil, zur Abweisung einer Klage oder zur Ablehnung eines Rechtsmittels führen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Behandlung und Abhilfe: In vielen Rechtsordnungen besteht die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn das Fristversäumnis unverschuldet war oder durch Gründe außerhalb der Kontrolle verursacht wurde. Außerdem können Fristen unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden, beispielsweise durch gerichtlichen Beschluss oder durch Antrag auf Fristverlängerung.

Die konkrete Ausgestaltung von Fristen richtet sich nach den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen, insbesondere dem BGB und der ZPO in Deutschland, sowie nach spezialgesetzlichen Regelungen für Verwaltung, Steuern und Verwaltungsgerichte.