Wiedereinsetzung

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, oft kurz Wiedereinsetzung, ist ein verfahrensrechtliches Instrument im deutschen Recht, das einer Partei die Möglichkeit gibt, eine fristbezogene Handlung oder die Teilnahme an einer Verhandlung nachträglich zu ermöglichen, wenn das Versäumnis auf unverschuldeten Umständen beruht. Ziel ist es, den Rechtszustand wiederherzustellen, der vor dem Ablauf der Frist bestand, damit das Verfahren fortgeführt werden kann.

Anwendungsbereich: Das Institut tritt vor allem im Zivilprozess nach der Zivilprozessordnung (ZPO) auf. Es dient dazu, Fristversäumnisse zu korrigieren und damit die Sachentscheidung nicht an formalen Fehlern scheitern zu lassen. In anderen Verfahrensordnungen kann Wiedereinsetzung unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls möglich sein, ist aber nicht durchgängig geregelt.

Voraussetzungen: Die Versäumung muss unverschuldet erfolgt sein. Der Antrag auf Wiedereinsetzung muss in der Regel zeitnah gestellt werden und mit Nachweisen über den Wegfall oder die Beseitigung des Hindernisses versehen sein (z. B. Krankheit, Unfall, andere gravierende Gründe). Der Antrag wird bei dem zuständigen Gericht gestellt, das über die Wiedereinsetzung entscheidet.

Verfahren und Wirkung: Der Antrag wird schriftlich eingelegt und vom Gericht geprüft. Bei positiver Entscheidung wird der Fristlauf neu gesetzt, sodass die betroffene Handlung (z. B. Einreichung einer Klage oder Berufung) innerhalb der neu bestimmten Frist erfolgen kann. Bei Ablehnung bleibt das ursprüngliche Versäumnis bestehen und das Verfahren geht fort, wie es ohne Wiedereinsetzung gelaufen wäre.

Wiedereinsetzung ist kein Rechtsmittel gegen inhaltliche Entscheidungen; sie behandelt ausschließlich formale Fristen und Verfahrenshandlungen.