Fristenbeginn

Fristenbeginn bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem eine gesetzliche oder vertragliche Frist zu laufen beginnt. Er bestimmt, wann eine Frist für eine Rechtsfolge, zum Beispiel die Frist zur Anfechtung, Klageerhebung oder zum Einspruch, beginnt. Die konkrete Bestimmung des Fristenbeginns ergibt sich aus der jeweiligen Rechtsnorm und dem relevanten Sachverhalt.

Der Fristenbeginn hängt oft von einem auslösenden Ereignis ab. Häufig liegt dem Beginn der Zugang oder die Zustellung eines Schriftstücks, die Bekanntgabe einer gerichtlichen Entscheidung oder die Kenntnis einer entscheidungserheblichen Tatsache zugrunde. In einigen Fällen beginnt die Frist bereits mit dem Eintritt eines rechtlichen Moments, bei anderen Normen zählt der Tag der Rechtswirkung selbst.

Fristen werden in der Regel in Tagen, Monaten oder Jahren berechnet. Der Beginn liegt typischerweise am Tag nach dem auslösenden Ereignis; der letzte Tag der Frist endet mit dem Ablauf des letzten Tages, häufig um Mitternacht. Abweichungen gelten je nach Norm, etwa bei Ausschluss- oder Fristwiederholungsfristen, oder wenn Wochenend- bzw. Feiertage den Ablauf beeinflussen.

Auswirkungen: Versäumte Fristen können Rechtsnachteile nach sich ziehen. In bestimmten Fällen kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand oder eine Fristverlängerung beantragt werden, etwa aus Gründen höherer Gewalt oder unverschuldeter Hindernisse. Um Fehler zu vermeiden, sollten Fristen frühzeitig geprüft und Belege sorgfältig aufbewahrt werden.

Siehe auch: Fristverlängerung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.