Formalgleichheit

Formalgleichheit, auch formale Gleichheit, bezeichnet das Prinzip, dass das Gesetz alle Menschen gleichermaßen behandelt, indem in gleichen Sachverhalten dieselben Regeln, Standards und Verfahrensweisen angewendet werden. Es zielt darauf ab, Rechtsfragen nach einheitlichen Maßstäben zu entscheiden, unabhängig von persönlichen Merkmalen wie Herkunft, Vermögen oder Religion.

Im Rechtsdiskurs wird Formalgleichheit oft gegen die formale Gleichheit mit einem Anspruch auf materielle (substanzielle) Gleichheit abgegrenzt. Während formal gleiche Regeln auf alle in gleicher Situation gleichermaßen Anwendung finden, berücksichtigt materielle Gleichheit Unterschiede in den Ausgangspositionen oder Bedürfnissen der Betroffenen und zielt darauf ab, Ungleichheiten durch angepasste Regelungen auszugleichen.

Anwendungsbereiche reichen von Verfassungs- und Verwaltungsrecht bis hin zu Sozial- und Steuerrecht. Beispiele: Eine Steuerregelung, die allen Steuerpflichtigen denselben Prozentsatz erhebt, entspricht formaler Gleichheit. Eine Regelung, die Abzüge oder Freibeträge nach der individuellen Leistungsfähigkeit oder Familienlage staffelt, versucht hingegen, materielle Gleichheit herzustellen. In der Praxis werden beide Ansätze kombiniert, da formale Gleichbehandlung allein oft zu unfairen Ergebnissen führt, wenn unterschiedliche Lebenslagen außer Acht bleiben.

Kritik am Formalprinzip lautet, dass es Ungleichheiten perpetuieren oder vergrößern kann, weil gleiche Regeln in unterschiedlichen Lebenssituationen nicht automatisch gerechte Ergebnisse liefern. Befürworter verweisen auf Rechtsklarheit, Vorhersehbarkeit und Chancengleichheit vor dem Gesetz.

Siehe auch: Gleichheit vor dem Gesetz, Gleichbehandlung, Gerechtigkeitstheorie, Subs­tanzielle/operative Gleichheit.