Fernabsatzrecht

Fernabsatzrecht bezeichnet im deutschen Recht die Vorschriften, die Fernabsatzverträge regeln – Verträge, die außerhalb von Geschäftsräumen zwischen Verbrauchern und Unternehmern geschlossen werden, überwiegend über Fernkommunikationsmittel wie Internet, Telefon oder Fax. Es schützt Verbraucher bei der Beschaffung von Waren oder Dienstleistungen, die ohne physischen Kontakt angeboten werden, und findet sich im nationalen Recht sowie im europäischen Verbraucherschutzrahmen.

Zentrale Regelungsbereiche umfassen Informationspflichten vor Vertragsschluss, das Widerrufsrecht und dessen Folgen sowie bestimmte Ausnahmen. Unternehmer müssen dem Verbraucher vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags wesentliche Informationen bereitstellen, etwa Identität und Kontaktdaten des Anbieters, wesentliche Merkmale von Ware oder Dienstleistung, den Gesamtpreis inklusive aller Kosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen sowie Hinweise zum Widerrufsrecht.

Das Widerrufsrecht erlaubt dem Verbraucher, Verträge innerhalb einer Frist von in der Regel 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt je nach Fall mit dem Erhalt der Ware oder dem Abschluss des Vertrags für Dienstleistungen. Bei Ausübung des Widerrufs hat der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzugeben; der Verkäufer erstattet den Kaufpreis sowie ggf. Lieferkosten. Der Verbraucher trägt in der Regel die Rücksendekosten, es sei denn, der Verkäufer hat ordnungsgemäß nicht informiert oder es handelt sich um bestimmte Ausnahmefälle.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht gelten etwa für maßgefertigte Waren, versiegelte Güter, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie für bestimmte digitale Inhalte, die mit Zustimmung zum vorherigen Beginn der Ausführung geliefert wurden und bei denen der Widerruf entfällt. Ferner gelten ergänzende Regelungen durch EU-Recht, das in Deutschland durch das BGB und ergänzende Gesetze umgesetzt wird.