Exportsubventionen

Exportsubventionen sind staatliche Maßnahmen, die die Exporttätigkeit fördern, indem Kosten gesenkt oder Risiken reduziert werden. Typische Instrumente sind direkte Zuschüsse an Exportbetriebe, Steuererleichterungen, zinsgünstige Exportkredite, staatliche Garantien oder Versicherungen sowie Subventionen für exportorientierte Inputfaktoren (z. B. Energie). Auch Infrastruktur- oder Verwaltungsleistungen, die Exportgeschäfte erleichtern, können dazu zählen.

Rechtlich fallen sie unter das WTO-Übereinkommen über Subventionen und Gegenmaßnahmen (SCM). Verboten sind Subventionen, die an die Exportleistung gekoppelt sind oder Exporte verbindlich machen. Andere Förderformen können anfechtbar oder zulässig bleiben, sofern sie nicht zu einem verlässlichen Exportverhalten verpflichten. Mitgliedstaaten müssen Subventionen melden; bei Verletzungen können Gegenmaßnahmen verhängt werden. Zusätzlich regeln Abkommen wie das OECD Arrangement offizielle Exportkreditprogramme.

Wirtschaftlich zielen Exportsubventionen darauf ab, internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, können jedoch Handelsverzerrungen, Überproduktion und Kosten für Drittländer verursachen. Kritiker sehen Verzerrungen beim Preis- und Mengenverhalten, während Befürworter Beschäftigungs- und Innovationsimpulse in strategischen Branchen betonen.

In der Praxis nutzen Staaten Exportkreditagenturen, Steueranreize oder gezielte Zuschüsse. International ist der Einsatz stark reguliert und reformbedürftig; explizite Exportsubventionen sind vielerorts eingeschränkt, doch Subventionen bleiben ein Instrument in der industriellen Politik.