anfechtbar

Anfechtbar ist ein juristischer Zustand, bei dem eine Entscheidung, Maßnahme oder Rechtsgeschäft durch Rechtsmittel angefochten oder wieder aufgehoben werden kann. Die Bezeichnung betont, dass die Rechtsfolge der Maßnahme oder der Vertrag noch überprüfbar ist und nicht von vornherein unveränderlich feststeht.

In der Praxis wird zwischen verschiedenen Bereichen unterschieden. Im Verwaltungsrecht bezeichnet anfechtbar oft einen Verwaltungsakt, gegen den besondere Rechtsbehelfe wie Widerspruch oder Anfechtungsklage möglich sind. Ziel der Anfechtung ist es, die Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts prüfen zu lassen und gegebenenfalls aufzuheben, zu ändern oder neu zu bescheiden. Im Zivilrecht kann ein Rechtsgeschäft aus Willensmängeln wie Irrtum, Täuschung oder Drohung anfechtbar sein, sodass der Vertrag rückwirkend als unwirksam gelten kann; hier spricht man von der Anfechtung gemäß den einschlägigen Vorschriften des bürgerlichen Rechts.

Die Anfechtung ist in der Regel an bestimmte Voraussetzungen und Fristen gebunden. Dazu gehören eine form- oder inhaltliche Beanstandung, eine rechtzeitige Erklärung gegenüber der zuständigen Stelle oder dem Gegner sowie die Fristsetzung, innerhalb derer die Anfechtung erfolgen muss. Werden diese Vorgaben versäumt, erlischt das Anfechtungsrecht und die Entscheidung oder das Rechtsgeschäft wird rechtskräftig oder unanfechtbar.

Der Begriff grenzt das überprüfbare von dem endgültig Beständigen ab. Rechtkräftige oder endgültig bestandskräftige Entscheidungen können in der Regel nicht mehr angefochten werden.

Siehe auch: Rechtsmittel, Widerspruch, Anfechtungsklage, Willensmängel, Rechtskräftigkeit.