Gegenmaßnahmen

Gegenmaßnahmen bezeichnet Maßnahmen, die ergriffen werden, um eine Bedrohung zu begegnen, einen Rechtsverstoß zu beantworten oder eine unerwünschte Entwicklung abzuwenden. Sie dienen der Abschreckung, der Wiederherstellung der Sicherheit oder der Durchsetzung legitimer Ansprüche und sollen verhältnismäßig, zielgerichtet und zeitlich begrenzt sein. Der Begriff wird in verschiedenen Bereichen verwendet, darunter Völkerrecht, Militärstrategie, Cybersicherheit, Politik und Risikomanagement.

Im Völkerrecht bezeichnet Gegenmaßnahmen jene Maßnahmen, die grundsätzlich rechtswidrig wären, die jedoch von einem geschädigten Staat unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind, um den rechtsverletzenden Staat zur Wiedergutmachung zu bewegen. Gegenmaßnahmen müssen verhältnismäßig, nicht gewalttätig und auf die Behebung der Rechtsverletzung gerichtet sein; sie dürfen keine Verpflichtungen gegenüber Dritten verletzen und müssen vorübergehend sein. Sie setzen guten Glauben voraus und müssen beendet werden, sobald die Rechtsverletzung eingestellt wird oder Entschädigung angeboten wird. Die Kommunikation der Gegenmaßnahme an den Verstoßstaat ist üblich.

In anderen Bereichen umfassen Gegenmaßnahmen defensive Schritte wie technische Patches, Netzsegmentierung, regelmäßige Backups und Notfallpläne in der Cybersicherheit; wirtschaftliche Gegenmaßnahmen wie Sanktionen oder Exportbeschränkungen; diplomatische Gegenmaßnahmen wie die Reduzierung diplomatischer Kontakte oder die Sperrung von Kommunikationskanälen. In der Praxis erfordern Gegenmaßnahmen sorgfältige Rechts- und Risikobeurteilung, Koordination mit relevanten Behörden und klare Kriterien für Auslösung und Beendigung.