Erschließungswegen

Erschließungswege bezeichnet im Bau- und Planungsrecht die öffentlich zugänglichen Wege und Trassen, die nötig sind, um Bauland nutzbar zu machen. Sie umfassen Verkehrsflächen wie Straßen, Gehwege und Radwege sowie Trassen für Versorgungsleitungen wie Wasser, Abwasser, Strom, Gas und Telekommunikation. Ziel ist es, die Erreichbarkeit des Grundstücks zu sichern und die Versorgung mit Infrastruktur sicherzustellen.

Planung und Verfahren: Die Erschließung wird in der Regel durch Bauleitpläne wie den Bebauungsplan oder durch andere planerische Festsetzungen angestoßen. Die Kommune koordiniert Entwurf, Bau und anschließende Inbetriebnahme der Erschließungsmaßnahmen. Häufig kommt ein Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Grundstückseigentümer bzw. der Baurechtsinhaber zustande, der Verantwortlichkeiten, zeitliche Abläufe und Finanzierung regelt. Die Kosten der Erschließung können gemäß geltendem Recht als Erschließungsbeiträge auf die begünstigten Eigentümer oder Nutzer der Fläche umgelegt werden. Die Abrechnung erfolgt meist über kommunale Beitragssätze.

Typen und Bestandteile: Typische Erschließungswege schließen die Verkehrserschließung (Straßen, Wege, Straßenbeleuchtung, Querungen) sowie die Ver- und Entsorgungserschließung (Wasser-, Abwasser-, Strom-, Gas- und Telekommunikationsleitungen) ein. In der Praxis können die Maßnahmen schrittweise, zeitlich gestaffelt oder gemeinsam mit der Bauausführung realisiert werden.

Rechtlicher Rahmen: In Deutschland bildet das Baugesetzbuch (BauGB) die zentrale Rechtsgrundlage für Erschließung, Begründung von Erschließungsbeiträgen und die Zuständigkeiten der Gemeinden. Auf kommunaler Ebene ergänzen Satzungen, Regelwerke und Verträge die Details.

Bedeutung: Eine ordnungsgemäße Erschließung ist Grundvoraussetzung für eine geordnete städtebauliche Entwicklung, sichere Ver- und Entsorgung sowie die öffentliche Nutzung von neu geschaffenem Bauland.