Bauleitpläne

Bauleitpläne sind zentrale Instrumente der kommunalen Planung in Deutschland und dienen der systematischen Steuerung der Bodennutzung und der baulichen Entwicklung. Sie bilden den rechtlichen Rahmen dafür, wie Flächen land genutzt, bebaubar und geschützt werden. Die rechtliche Grundlage bilden das Baugesetzbuch (BauGB) sowie ergänzende landesrechtliche Regelungen. Bauleitpläne gliedern sich in zwei Haupttypen: Flächennutzungsplan und Bebauungsplan.

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist der vorbereitende, flächenbezogene Plan der gesamten Gemeinde. Er zeigt grob, wie Gebiete genutzt werden sollen (z. B. Wohn-, Gewerbe-, Landwirtschafts- oder Grünflächen, Verkehrsinfrastruktur). Der FNP dient der Steuerung der städtebaulichen Entwicklung und bildet die Grundlage für nachfolgende, verbindliche Planungen. Öffentliches Beteiligungsverfahren, Umweltaspekte und Umweltverträglichkeitsprüfungen sind integraler Bestandteil der Aufstellung und Offenlegung.

Der Bebauungsplan (B-Plan) ist der verbindliche Bauleitplan und konkretisiert die Nutzung und die baulichen Festsetzungen für einzelne Gebiete. Er regelt Bauweise, Geschossflächenzahl, Nutzungsarten, Baugrenzen, Abstände, Gestaltungsvorschriften, Freiflächen und Stellplätze. Es gibt außerdem vorhabenbezogene Bebauungspläne, die sich auf ein konkretes Vorhaben beziehen. Bebauungspläne setzen die Baufreiheit fest und sind verbindlich für Genehmigungen und die spätere Bebauung.

Verhältnis und Wirkung: Die Bebauungspläne müssen dem Flächenentwicklungsplan entsprechen bzw. ihn auslegen. In Bereichen ohne Bebauungsplan regeln §§ 34 oder 35 BauGB, ob und wie ein Vorhaben zulässig ist. Änderungen an Plänen erfolgen durch Aufstellung neuer Pläne oder Änderungen bestehender Pläne und unterliegen formellen Beteiligungs- und Satzungsverfahren.