Einzelentscheidungen

Einzelentscheidungen, auch als Einzelfallentscheidungen bezeichnet, ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der Entscheidungen beschreibt, die sich auf einen konkreten Einzelfall oder eine benannte Person richten, statt allgemeine Rechtsnormen zu setzen.

Im Verwaltungsrecht kennzeichnen Einzelentscheidungen Verfügungen oder Bescheide, die einen bestimmten Adressaten betreffen, zum Beispiel die Genehmigung, Versagung oder Aufhebung einer Erlaubnis. Gegenüber stehen Allgemeinverfügungen oder Normen, die allgemein gültige Regelungen treffen und keine individuelle Fallentscheidung darstellen.

Im Sozialrecht werden Leistungsentscheidungen oft als Einzelentscheidungen bezeichnet, etwa die Bewilligung oder Ablehnung von Leistungen für eine bestimmte Person. In der Rechtsprechung beziehen sich Einzelentscheidungen auf Urteile oder Beschlüsse, die den konkreten Rechtsstreit betreffen; sie werden in der Regel individuell begründet und sind Gegenstand der Rechtsmittel, wie Berufung oder Revision.

Verfahrenstechnisch sind Einzelentscheidungen in der Regel mit konkreten Rechten und Pflichten für den Einzelnen verbunden. Betroffene haben häufig Anspruch auf Anhörung, Akteneinsicht und eine gerichtliche oder verwaltungsrechtliche Überprüfung. Typische Rechtsmittelwege sind Widerspruch, Klage oder Beschwerde, je nach Rechtsgebiet.

Differenziert wird oft zwischen Einzelentscheidungen und generalisierenden, normgebenden Entscheidungen. Der Begriff ist kontextabhängig und in verschiedenen Rechtsgebieten unterschiedlich präzise verwendet. In der Praxis kann eine Entscheidung sowohl individuelle Auswirkungen haben als auch normative Wirkungen entfalten, etwa, wenn eine konkrete Entscheidung zugleich neue Rechtsgrundlagen setzt oder Präzedenzfälle schafft.

Beispiele hierfür sind ein konkreter Bescheid des Amtes über Arbeitslosengeld für eine bestimmte Person oder ein gerichtliches Urteil, das einen Anspruch in einem konkreten Fall zuspricht.