Versagung

Versagung bezeichnet die formelle Ablehnung eines beantragten Rechts, Vorteils oder Anspruchs durch eine zuständige Behörde oder durch eine gerichtliche Entscheidung. Der Begriff wird vor allem im Verwaltungs- und Zivilprozessrecht verwendet und steht für den Entscheidungsakt, der den Antrag abschließend ablehnt. Die Versagung wird in einem Bescheid oder Urteil dokumentiert und enthält regelmäßig die Gründen für die ablehnende Entscheidung.

In der Praxis tritt Versagung in vielen Bereichen auf: etwa bei Genehmigungen und Lizenzen (Bau-, Umwelt-, Gewerberecht), bei Sozialleistungen, bei Asyl- oder Aufenthaltsentscheidungen, in der Vergabe von Fördermitteln oder bei Patentanmeldungen. Sie bezeichnet die formelle Nichtbewilligung des geltend gemachten Anspruchs.

Gegen eine Versagung stehen je nach Rechtsgebiet Rechtsmittel offen, zum Beispiel Widerspruch oder Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsträger oder eine Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht bzw. vor höheren Instanzen. Die Fristen zur Einlegung richten sich nach dem einschlägigen Gesetz, häufig ist eine Begründung erforderlich. Der Bescheid muss eine nachvollziehbare Begründung enthalten, aus der sich die Rechtslage ergibt.

Der Unterschied zu ähnlichen Begriffen ist oft feinkalibriert: Versagung betont die offizielle, formelle Ablehnung durch eine Behörde; Verweigerung oder Ablehnung können auch privat oder informell erfolgen. Im Verwaltungsrecht dient die Versagung häufig als Ausgangspunkt für Rechtsmittelverfahren und gerichtliche Überprüfungen.

Etymologisch leitet sich der Begriff vom Verb versagen ab, das Scheitern oder Verweigern bedeutet.