Arzthaftungsrecht

Arzthaftungsrecht ist der Teil des Zivilrechts, der Ansprüche aus medizinischer Behandlung regelt. In Deutschland basiert es im Kern auf dem Behandlungsvertrag nach den §§ 630a bis 630f BGB; zusätzlich können deliktische Ansprüche gemäß § 823 BGB greifen, wenn der Schaden außerhalb eines Vertrags entsteht. Das Rechtsgebiet umfasst Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen.

Zentrale Pflichten der Heilbehandlung sind ordnungsgemäße Aufklärung, fachgerechte Behandlung, sorgfältige Dokumentation und Wahrung von Sorgfaltspflichten. Eine Pflichtverletzung muss zum Schaden geführt haben. Die Anspruchsvoraussetzungen sind: eine Pflichtverletzung durch den Behandelnden, ein entstandener Schaden und der kausale Zusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden. In der Praxis lastet die Beweislast häufig auf dem Patienten; bei grobem Behandlungsfehler kann sich die Lage zugunsten des Patienten verschieben.

Erstattungs- und Entschädigungsansprüche umfassen materiellen Schaden (Kosten der Behandlung, Verdienstausfall, Fahrtkosten) sowie immaterielle Schäden (Schmerzensgeld). Die Höhe der Ansprüche richtet sich nach dem Grad des Behandlungsfehlers, dem Ausmaß der Verletzung und den Folgen. Ein Mitverschulden des Patienten kann Ansprüche mindern oder ausschließen. Die Haftpflichtversicherung der Behandelnden übernimmt in der Regel die Kosten.

Verjährung und Verjährungsfristen spielen eine zentrale Rolle. Grundsätzlich verjähren Ansprüche aus Behandlungsfehlern drei Jahre, beginnend mit dem Zeitpunkt der Kenntnis von Schaden und Verantwortlichem; spätestens nach zehn Jahren ab dem Behandlungsakt greift die gesetzliche Obergrenze. In der Praxis lösen sich Arzthaftungsfälle häufig durch außergerichtliche Vergleiche, Schlichtungsverfahren oder gerichtliche Klagen.