Arbeitsverbot

Arbeitsverbot bezeichnet die Untersagung der Verrichtung einer Erwerbstätigkeit oder bestimmter Tätigkeiten durch gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder ärztliche Bescheinigungen. Es dient dem Schutz der Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Dritten oder der Allgemeinheit. Arbeitsverbote sind in vielen Ländern ein zeitlich befristetes Instrument; sie gelten oft nur für bestimmte Zweige, Berufe oder Personengruppen.

In Deutschland spielen vor allem folgende Formen eine Rolle: Das Jugendarbeitsschutzgesetz regelt das Beschäftigungs- und Arbeitszeitverbot für minderjährige Arbeitnehmer und verbietet bestimmte Arbeiten oder Arbeitszeiten außerhalb zulässiger Grenzen. Das Mutterschutzgesetz ermöglicht ein Beschäftigungsverbot für schwangere Arbeitnehmerinnen oder bestimmte gefährliche Tätigkeiten, häufig mit einer Mutterschutzfrist vor und nach der Geburt. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot kann auf ärztliche Anordnung hin erfolgen, wenn von der Arbeit gesundheitliche Risiken für die Schwangere, den Fötus oder die Patientinnen und Patienten ausgehen. Das Infektionsschutzgesetz erlaubt unter Umständen ein behördliches Arbeitsverbot, um die Verbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern.

Die konkrete Folge eines Arbeitsverbots variiert: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten in vielen Fällen Lohn- oder Gehaltsfortzahlungen bzw. Leistungen der Krankenkasse oder Sozialversicherung. Die Anordnung erfolgt in der Regel durch den Arbeitgeber, einen Arzt oder eine zuständige Behörde und ist oft zeitlich befristet; eine Wiedereinstellung oder ein Rechtsbehelf kann vorgesehen sein.