Arbeitsniederlegungen

Arbeitsniederlegungen, im alltäglichen Sprachgebrauch oft als Streik bezeichnet, sind das vorübergehende Aussetzen der Arbeitsleistung durch Arbeitnehmer. Ziel ist es, durch Arbeitsverweigerung Druck auf Arbeitgeber, Tarifpartner oder Regierung auszuüben, um bessere Löhne, Arbeitsbedingungen oder politische Forderungen durchzusetzen. Häufig werden sie von Gewerkschaften oder gewählten Arbeitnehmervertretungen initiiert, können aber auch spontan erfolgen, wenn Beschäftigte in einer Auseinandersetzung eine starke Masse zeigen wollen.

Formen reichen von partiellen Niederlegungen einzelner Betriebe oder Abteilungen bis zu flächendeckenden Ausfällen. In Tarifauseinandersetzungen sind sogenannte Warnstreiks verbreitet – kurze, vorbereitete Arbeitsniederlegungen zur Druckausübung. Länger andauernde Streiks oder Generalstreiks sind seltener. Auf Arbeitgeberseite können in bestimmten Rechtsordnungen Gegenmaßnahmen wie Lockouts oder der Einsatz von Zeitarbeitskräften möglich sein.

Rechtlich gilt die Streikfreiheit in vielen Ländern als Teil der Koalitionsfreiheit; in Deutschland wird das Streikrecht aus dem Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit abgeleitet. Es existiert kein ausdrückliches verfassungsmäßiges Streikrecht, aber Arbeitskämpfe werden durch Tarifverträge und Arbeitsrecht geregelt. Friedlich und rechtskonform müssen Streiks in der Regel ablaufen; Gewalt, Drohung oder Blockaden können straf- oder arbeitsrechtliche Folgen nach sich ziehen. In bestimmten Bereichen, etwa im Gesundheits- oder Sicherheitswesen, können Mindestdienstpflichten oder andere Einschränkungen gelten.

Auswirkungen: Arbeitsniederlegungen stören Abläufe, verursachen Kosten und rufen oft öffentliche Aufmerksamkeit hervor. Das Endziel ist meist die Aufnahme oder der Abschluss eines Tarifvertrags oder einer Einigung in konkreten Verhandlungen. Ergebnis und Weiteres werden in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder gesetzlichen Regelungen festgelegt.