Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierungsrecht ist das Rechtsgebiet, das Benachteiligungen aufgrund bestimmter Merkmale verhindern und beseitigen soll. Es umfasst nationales Recht sowie EU-Recht und gilt in Bereichen wie Beschäftigung, Zugang zu Gütern und Dienstleistungen sowie Bildung. Ziel ist die Gleichbehandlung und der Schutz der Würde aller Menschen im Arbeitsleben, im privaten Alltag und im Rechtsverkehr.

Auf EU-Ebene regeln die Richtlinien 2000/43/EG (Rassismus und ethnische Herkunft) sowie 2000/78/EG (Allgemeiner Gleichbehandlungsrahmen) den Diskriminierungsschutz. In Deutschland setzt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006 diese Vorgaben um und ergänzt weitere Rechtswege. Weitere nationale Regelungen betreffen spezielle Bereiche wie Wohnraum, Bildung oder Sozialleistungen.

Geschützte Merkmale im Regelungszusammenhang sind ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Orientierung. Anwendungsbereiche umfassen den Arbeitsmarkt (Beschäftigung, Arbeitsbedingungen, Kündigung, Berufsbildung) sowie den Zugang zu Gütern und Dienstleistungen, einschließlich Wohnraum. Auch Diskriminierung in Bildung und im Öffentlichen Dienst wird durch das System adressiert.

Kernbegriffe sind direkte und indirekte Diskriminierung sowie Belästigung, einschließlich sexueller Belästigung. Positive Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung sind zulässig. In vielen Fällen gilt eine Beweislastumkehr zugunsten der betroffenen Person: Nach einem Hinweis auf Diskriminierung muss der betroffene Akteur nachweisen, dass kein Verstoß vorliegt oder eine zulässige Ausnahme greift.

Zu den zentralen Anlaufstellen gehört die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die Beratung, Information und Vermittlung anbietet. Rechtswege führen gegebenenfalls zu Entschädigung, Unterlassung, Wiedereinstellung oder Schadensersatz vor ordentlichen Gerichten.