Allgemeinverbindlicherklärungen

Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) sind ein Instrument des deutschen Arbeitsrechts, mit dem ein Tarifvertrag allgemeinverbindlich erklärt werden kann. Dadurch gilt der Tarifvertrag für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer eines bestimmten Wirtschaftszweigs oder eines festgelegten räumlichen Geltungsbereichs, auch wenn sie nicht Tarifvertragsparteien sind.

Rechtliche Grundlage ist das Tarifvertragsgesetz (TVG). In der Regel stellen die Tarifvertragsparteien – Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände – beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung. Die zuständige Behörde prüft den Antrag, bestimmt den Geltungsbereich und die Laufzeit und ergeht eine entsprechende Verfügung. Die AVE tritt ab dem im Beschluss festgelegten Zeitpunkt in Kraft und bindet alle im Geltungsbereich tätigen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Geltungsbereich und Wirkung: Der Geltungsbereich wird durch die AVE festgelegt und kann Branchen-, Berufsgruppen- oder regionale Grenzen umfassen. Die Allgemeinverbindlicherklärung sorgt dafür, dass Mindeststandards wie Entgelt, Arbeitszeiten, Urlaub, Zuschläge und weitere Arbeitsbedingungen des tariffähigen Vertrags auch ohne Mitgliedschaft in einer Tarifpartei gelten. Die AVE gilt so lange, wie der Geltungsbereich und die Laufzeit festgelegt sind, oder bis sie durch eine neue Regelung ersetzt oder aufgehoben wird.

Bedeutung und Einordnung: AVEs sichern Tarifbindung über die direkten Vertragspartner hinaus und dienen der Wettbewerbsneutralität sowie dem Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Bereichen mit geringerer Tarifbindung. Kritiker bemängeln, dass AVEs die Tarifautonomie verkomplizieren oder die Flexibilität der Tarifverträge einschränken können.