Tarifbindung

Tarifbindung bezeichnet die bindende Wirkung eines Tarifvertrags auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Geltungsbereich des Vertrags. Sie bedeutet, dass die im Tarifvertrag festgelegten Arbeitsbedingungen, Löhne, Arbeitszeiten und weitere Arbeitsbedingungen auch für Beschäftigte gelten, deren individuelle Arbeitsverträge nicht Gegenstand der Verhandlungen waren. Die Tarifbindung entsteht, wenn ein Unternehmen oder dessen Beschäftigte dem Geltungsbereich eines Tarifvertrags unterfallen, etwa durch Mitgliedschaft des Arbeitgebers in einem Arbeitgeberverband oder durch eine Allgemeinverbindlicherklärung.

Die rechtliche Grundlage bildet das Tarifvertragsgesetz (TVG) in Deutschland. Tarifverträge regeln typischerweise Löhne, Arbeitszeiten, Zuschläge, Urlaub und weitere Arbeitsbedingungen. Der Geltungsbereich eines Tarifs wird im Vertrag festgelegt und kann räumlich (z. B. Region oder Land) und sachlich (Branche, Beruf) begrenzt sein. Zusätzlich kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch eine Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) den Geltungsbereich eines Tarifs auf alle Unternehmen einer Branche ausweiten, auch wenn diese dem ursprünglichen Tarifvertrag nicht angeschlossen sind.

Auswirkungen: Tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen die tarifvertraglichen Regelungen beachten. Ist der AVE ausgesprochen, gilt der Tarif auch für Unternehmen außerhalb der ursprünglichen Verbandsgliederung in der betroffenen Branche. Tarifverträge legen Mindeststandards fest, die durch betriebliche Regelungen ergänzt oder in bestimmten Grenzen auch übertroffen werden können, sofern kein schädlicher Konkurrenznachteil entsteht. Die Tarifbindung kann enden, wenn der Vertrag ausläuft und nicht verlängert wird oder der AVE aufgehoben wird; dann greifen wieder die individuellen Arbeitsverträge oder gesetzliche Vorgaben.