Zusatzprotokoll

Ein Zusatzprotokoll ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der zu einem bestehenden völkerrechtlichen Abkommen hinzugefügt wird, es ergänzt, erläutert oder modifiziert. Es schafft neue Pflichten und Rechte, die zusätzlich zu den Bestimmungen des ursprünglichen Abkommens gelten. Zusatzprotokolle liefern oft präzisierende Regelungen zu bestimmten Sachbereichen oder Konfliktsituationen und können im Laufe der Zeit auf neue Entwicklungen reagieren.

In der Praxis sind Zusatzprotokolle an das ursprüngliche Abkommen gebunden und treten in Kraft, sobald die vorgesehenen Staaten ratifiziert oder genehmigt haben. Sie erfordern in der Regel eine gesonderte Ratifizierung durch die Vertragsstaaten, wodurch sich die rechtliche Wirkung nur auf jene Staaten erstreckt, die das Protokoll akzeptieren.

Die bekanntesten Beispiele für Zusatzprotokolle sind die Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen von 1949. Zusätzliches Protokoll I von 1977 regelt den Schutz von Opfern internationaler bewaffneter Konflikte und erweitert die humanitären Garantien, während Zusatzprotokoll II von 1977 den Schutz in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten festlegt. Zusatzprotokoll III von 2005 führt das Emblem der Rotkreuz-/Roter Halbmond-Bewegung als weitere Schutzmarke ein (der Rotkors). Diese Protokolle ergänzen das ursprüngliche Völkerrecht der Genfer Konventionen und tragen zur Weiterentwicklung der Rechtslage in bewaffneten Konflikten bei.

Zusatzprotokolle finden sich auch in anderen Rechtsbereichen, etwa im Bereich der Abrüstung, des Umwelt- oder Handelsrechts, wo sie bestehende Abkommen ergänzen oder modernisieren.