Verbotsregeln

Verbotsregeln sind normative Bestimmungen, die bestimmte Handlungen oder Unterlassungen ausdrücklich untersagen. Sie dienen dazu, das Verhalten von Einzelpersonen oder Gruppen zu steuern, Konflikte zu vermeiden und allgemein rechts- oder ordnungspolitische Ziele zu sichern.

Sie finden sich in Gesetzen, Verordnungen, Verträgen, Verhaltenskodizes und technischen Normen. Beispiele sind Verkehrsregeln wie „Durchfahren verboten“, Datenschutzvorschriften, die die Verarbeitung personenbezogener Daten untersagen, oder Arbeits- und Umweltschutzvorschriften, die gefährliche Tätigkeiten untersagen oder einschränken.

Aufbau und Funktion einer Verbotsregel umfassen in der Regel den Geltungsbereich (wer oder was unter die Regel fällt), die verbotene Handlung oder das Unterlassen, mögliche Ausnahmen oder Bedingungen sowie die vorgesehenen Sanktionen bei Zuwiderhandlung. Die Formulierung erfolgt typischerweise mit Negativformen wie „ist verboten“ oder „darf nicht“.

Verbotregeln können absolute Verbote darstellen, die unter allen Umständen gelten, oder relative Verbote, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind. In der Rechtswissenschaft werden sie oft als negative Normen gegenüber positiven Normen (Erlaubnisse) oder Pflichten beschrieben. Die Durchsetzung erfolgt durch Behörden, Gerichte oder private Regelwerke; Verstöße können Bußgelder, straf- oder zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Die korrekte Anwendung von Verbotsregeln erfordert oft Auslegung, Abwägung von Interessen sowie Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit. Unklarheiten können zu Rechtsunsicherheit führen.