Umwidmungsbeschlüssen

Umwidmungsbeschlüsse sind formelle Entscheidungen von Gemeinden oder anderen Trägern der Planung, die die Festlegung der bodenrechtlichen Nutzungsart einer Fläche ändern. Sie betreffen in der Praxis meist Änderungen im Flächennutzungsplan oder im Bebauungsplan und dienen der Vorbereitung oder Ermöglichung von Bau- und Entwicklungsprojekten, etwa wenn landwirtschaftlich genutzte Flächen zu Wohn- oder Gewerbestandorten umgewidmet werden sollen.

Rechtsgrundlage und Zuständigkeiten unterscheiden sich je nach Land, grundsätzlich erfolgt die Änderung des Planungsrechts im Rahmen des Baugesetzbuchs (BauGB) bzw. der jeweiligen Landesbauordnung. Ein Umwidmungsbeschluss wird in der Regel durch die kommunale Rats- oder Planungsebene gefasst und ist oft Teil eines formellen Planänderungsverfahrens. Öffentliche Beteiligung, Umweltprüfungen und Anhörungen sind häufig vorgeschrieben, um Belange von Bürgern, Umwelt und Verkehr zu berücksichtigen.

Verfahren und Ablauf umfassen typischerweise die Initiierung durch die Kommune oder den Eigentümer, die Bewertung von Auswirkungen, die Erstellung eines Entwurfs, öffentliche Auslegung und Anhörung sowie die Beschlussfassung durch den zuständigen Gremienkreis. Nach Abschluss des Verfahrens wird die neue Nutzungsfestlegung rechtsverbindlich, sofern keine Rechtsmittel eingelegt werden.

Auswirkungen betreffen die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten der betroffenen Flächen, etwa welche Art von Bebauung zulässig ist, die erforderliche Infrastruktur, Erschließungsbeiträge und potenziell veränderte Bodenwerte. Ein Umwidmungsbeschluss ersetzt nicht automatisch eine Baumaßnahme, legt jedoch den rechtlichen Rahmen fest, innerhalb dessen Bauprojekte realisiert werden können.

Siehe auch: BauGB, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Planfestlegung.