Straßenverkehrsrecht

Straßenverkehrsrecht bezeichnet das System der deutschen Rechtsnormen, das das Verhalten im Straßenverkehr regelt. Es umfasst die Rechte, Pflichten und Sanktionen der Verkehrsteilnehmer sowie die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen im Straßenverkehr.

Die zentrale gesetzliche Grundlage bilden das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Ergänzend regeln die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) und weitere Vorschriften die Erteilung und den Entzug der Fahrerlaubnis, die Zulassung und technische Beschaffenheit von Fahrzeugen. Die Einordnung von Verstößen erfolgt über den Bußgeldkatalog; schwerwiegende oder wiederholte Verstöße können strafrechtliche Folgen haben und nach dem Strafgesetzbuch oder speziellen Vorschriften geahndet werden.

Der Rechtsbereich umfasst den Verkehrsteilnehmerkreis mit Kraftfahrzeugen, Fahrrädern und Fußgängern. Er regelt Führerscheine, Fahrzeugzulassung und -ausstattung, die Bedeutung von Verkehrsschildern sowie die Einhaltung von Regeln wie Vorfahrt, Geschwindigkeiten, Überholen und Parken. Besondere Vorschriften betreffen auch den sicheren Betrieb von Fahrzeugen, Fahrzeugführungen unter bestimmten Einflüssen sowie verkehrsrechtliche Haftung.

Durchsetzung erfolgt primär durch Polizei und Ordnungsbehörden. Ordnungswidrigkeiten ziehen Bußgelder, Punkte im Verkehrsregister (Flensburg) und ggf. Fahrverbote nach sich; schwerwiegende Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen haben. Zivilrechtliche Ansprüche auf Schadenersatz können zusätzlich gegenüber dem Verursacher geltend gemacht werden.

Das Straßenverkehrsrecht wird regelmäßig an neue Mobilitätsformen und technologische Entwicklungen angepasst und ist in vielen Bereichen EU-weit harmonisiert; Führerscheinregelungen erkennen sich europaweit an, und aktuelle Entwicklungen betreffen etwa E-Scooter und Carsharing.