Steuergeheimnis

Steuergeheimnis bezeichnet die Pflicht, steuerliche Angelegenheiten von Steuerpflichtigen vertraulich zu behandeln. Es schützt Informationen über Steuerfestsetzungen, Erklärungen, Prüfungsberichte sowie Vermögens- und Einkommensverhältnisse vor unbefugter Offenlegung. In Deutschland ist das Steuergeheimnis in § 30 der Abgabenordnung (AO) normiert. Es bindet alle Personen, die bei der Finanzverwaltung oder in deren Auftrag mit steuerlichen Angelegenheiten betraut sind, sowie gegebenenfalls weitere Stellen, die Daten im Rahmen der Steuerverwaltung einsehen oder verarbeiten.

Die Offenlegung von Informationen ist grundsätzlich unzulässig, außer in gesetzlich vorgesehenen Fällen. Dazu gehören gegenüber anderen Behörden zur Abwicklung von Steuerfestsetzungen oder Vollstreckung, gegenüber dem Steuerpflichtigen selbst oder dessen Bevollmächtigten, sowie im Rahmen von Gerichts- oder Verwaltungsverfahren oder zur Durchsetzung von Steuergesetzen. Auch eine Weitergabe an Dritte ist nur in den gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen zulässig, etwa wenn es dem Zweck der Steuerverwaltung dient oder eine notwendige Zusammenarbeit erfordert.

Verstöße gegen das Steuergeheimnis können straf- oder dienstrechtliche Folgen haben. Neben dem allgemeinen Geheimnisschutz gibt es für bestimmte Berufsgruppen, wie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, ergänzende Verschwiegenheits- bzw. Berufsgeheimnisse, die ebenfalls straf- und berufsrechtlich geschützt sind und verpflichtend eingehalten werden müssen.

In der Praxis dient das Steuergeheimnis dem Vertrauensschutz der Steuerpflichtigen und der ordnungsgemäßen Verwaltung von Steuern, indem sensible steuerliche Daten vor unbefugter Einsicht geschützt bleiben. Gleichzeitig ermöglicht es notwendige Auskünfte im Rahmen gesetzlicher Informations- und Vollstreckungsbefugnisse.