Schutzwürdigkeit

Schutzwürdigkeit bezeichnet in der Rechtslehre die Eigenschaft eines Rechtsguts, einer Person oder eines Interesses, von Rechtsnormen geschützt zu werden. Sie bestimmt den Schutzumfang, den das Recht einer Sache oder Person gewährt. Ob etwas schutzwürdig ist, ergibt sich aus normativen Wertungen der Rechtsordnung: Grundrechte, Persönlichkeitsrechte, Eigentum, Familien- und Kinderschutz sowie vergleichbare Rechtsgüter gelten in der Regel als schutzwürdig; trivialere oder rein private Interessen stehen dem Schutzgrundsatz gegenüber.

In der Praxis wird Schutzwürdigkeit in verschiedenen Rechtsbereichen geprüft. So spielt sie eine zentrale Rolle beim Schutz der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung im Datenschutz, beim Schutz des Eigentums vor Eingriffen, beim Kinderschutz im Familien- und Jugendrecht sowie in Fragen des Umwelt- oder Verbraucherschutzes. Auch im Straf- und Verwaltungsrecht muss beurteilt werden, ob ein Rechtsgut schutzwürdig ist, um Rechtsfolgen oder Maßnahmen zu rechtfertigen.

Die Prüfung der Schutzwürdigkeit ist oft Vorstufe einer Abwägung. In vielen Fällen erfolgt eine Interessenabwägung, bei der das schutzwürdige Gut gegen konkurrierende Rechtsgüter oder Rechtsansprüche abgewogen wird. Dabei spielen der Grad der Schutzwürdigkeit, der Eingriffszweck, die Intensität des Eingriffs und die Betroffenheit anderer Beteiligter eine Rolle.

Schutzwürdigkeit ist kein feststehendes, universell definiertes Merkmal, sondern kontextabhängig und interpretationsfähig. Sie lässt sich in unterschiedlichen Rechtsgebieten unterschiedlich auslegen und ist damit eng verbunden mit der jeweiligen Rechtsordnung, dem Einzelfall und der vorgesehenen Rechtsfolge.