Eingriffszweck

Eingriffszweck bezeichnet den spezifischen Zweck oder das Ziel eines Eingriffs, einer Maßnahme oder einer Handlung, die in Rechte oder Interessen einer Person eingreift. Der Begriff betont, warum eine Handlung erfolgt, welche Ziele verfolgt werden und welchen Rahmen sie rechtlich, ethisch und praktisch hat.

Im Rechtswesen dient der Eingriffszweck dazu, die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs in Grundrechte oder andere relevante Rechtsgüter zu begründen. Er verlangt eine legitime Grundlage, die Zweckbestimmung der Maßnahme sowie eine Prüfung, ob der Eingriff geeignet, erforderlich und angemessen ist.

Im medizinischen Kontext wird der Eingriffszweck oft durch Heilung, Linderung von Beschwerden, Diagnostik oder Beendigung einer Krankheit bestimmt. Therapeutische Eingriffe bedürfen demnach einer medizinischen Indikation, in der Nutzen gegen Risiken abgewogen wird und die Einwilligung des Patienten maßgeblich ist.

Im Verwaltungs- und Datenschutzkontext wird der Eingriffszweck durch den vorgesehenen Zweck der Maßnahme bestimmt. Zweckbindung, Transparenz und Minimierung sind zentrale Prinzipien; der Zweck darf nicht willkürlich erweitert oder mit anderen Zielen vermischt werden. Die Abgrenzung des Eingriffszwecks ist maßgeblich für Rechtsfolgen und Datenschutz.

In der Praxis wird der Eingriffszweck oft in Aktennotizen oder Rechtsbegründungen festgelegt, überprüft und gegebenenfalls angepasst, wenn sich Umstände ändern. Eine klare Festlegung erleichtert Rechts- und Ethikprüfungen und schützt Betroffene vor unangemessenen Eingriffen.