Schengenkonventionen

Schengenkonventionen bezeichnet die Gruppe von Abkommen und Regelwerken, die den Schengen-Raum schaffen und dessen Grenz- und Sicherheitsordnungen festlegen. Zentral sind das Schengen-Abkommen von 1985 – unterzeichnet von Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden – und die Schengen-Konvention von 1990, die die Umsetzung und Zusammenarbeit im Grenzbereich regelt. Ziel war der schrittweise Abbau innerstaatlicher Grenzkontrollen zwischen den teilnehmenden Staaten sowie die Vereinheitlichung der Regelungen zu Außengrenzen, Visa, Asyl sowie Polizei- und Justizkooperation. Mit der Zeit wurden die Bestimmungen erweitert und in das EU-Recht integriert; der damit verbundene Schengen-Besitzstand bildet heute einen Kernbestandteil des europäischen Rechtsraums, umfasst aber auch Vereinbarungen außerhalb der EU.

Zentrale Regelwerke betreffen die Abschaffung der Binnengrenzen, die gemeinsame Gestaltung der Außengrenzen, harmonisierte Visa- und Asylverfahren sowie intensified Kooperation in Polizei, Grenzschutz und Justiz. Ein wichtiger Baustein ist das Schengen-Informationssystem (SIS), ein gemeinsamer Informationsverbund zur Grenz- und Sicherheitskontrolle.

Teilnehmer und Rechtsstatus: Die ursprünglichen Abkommen wurden schrittweise erweitert und in EU-Recht überführt. Gegenwärtig gehören dem Schengen-Raum die meisten EU-Mitgliedstaaten sowie einige assoziierte Nicht-EU-Staaten an, namentlich Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Irland gehört nicht zum Schengen-Raum; das Vereinigte Königreich ist ausgeschlossen. Temporäre Grenzmaßnahmen können aus Sicherheits- oder öffentlichen Ordnungsgesichtspunkten auch weiterhin angeordnet werden.