Rückforderungsgrund

Rückforderungsgrund ist ein in der deutschen Rechtsprache verwendeter Begriff, der die rechtliche Grundlage bezeichnet, auf der eine Partei die Rückzahlung, Rückerstattung oder Rückabwicklung von Geldbeträgen, Sachleistungen oder Vorteilen verlangen kann. Er fasst die Umstände zusammen, unter denen eine odere Leistung als unangemessen, falsch oder nicht mehr gerechtfertigt angesehen wird und daher vom Empfänger zurückgegeben werden muss.

Der Rückforderungsgrund ergibt sich aus dem jeweiligen Rechtsgebiet, aus vertraglichen Vereinbarungen oder aus gesetzlich normierten Ausnahmeregelungen. Typische Anwendungsbereiche sind das Zivilrecht (z. B. Rückforderung aufgrund fehlerhafter Abrechnung oder unberechtigter Zahlung), das Vertragsrecht (Rückabwicklung eines Geschäfts, Widerrufs- oder Anfechtungssituationen), das Steuer- oder Subventionsrecht, das Sozialrecht sowie das Verwaltungsrecht. Welche konkreten Gründe zulässig sind, ergibt sich aus den einschlägigen Normen, Rechtsvorschriften oder vertraglichen Klauseln.

Zu den gängigen Rückforderungsgründen zählen unter anderem Überzahlung oder Doppellieferungen, fehlerhafte oder unberechtigte Abrechnung, Leistungsversäumnis oder Nichterfüllung, Rückabwicklung von Verträgen durch Widerruf oder Anfechtung, Ungerechtfertigte Bereicherung sowie falsche Berechnung oder Missverrechnung. In vielen Fällen können weitere spezifizierte Gründe hinzukommen, die in den jeweiligen Verträgen oder Gesetzestexten festgelegt sind.

Verfahren und Rechtsfolgen hängen vom Kontext ab. Der Anspruchsteller muss den Rückforderungsgrund nachweisen und die genaue Summe beziffern; der Empfänger kann sich mit Einwendungen verteidigen. Oft gelten Fristen, Zinsen oder sonstige Sanktionen; der Rechtsweg kann je nach Materie unterschiedlich sein. Rückforderungsgründe stehen im Zusammenhang mit Begriffen wie Rückerstattung, Rückzahlung und Rückabwicklung.