Rundfunkgesetze

Rundfunkgesetze bezeichnet eine Gruppe von Rechtsvorschriften, die den Rundfunk—Radio, Fernsehen und verwandte Verbreitungswege—im jeweiligen Rechtsgebiet regeln. Sie legen den Rahmen fest, in dem Sender Programme erstellen, verbreiten und finanzieren dürfen, und definieren die Rechte der Nutzer sowie die Pflichten der Anbieter und Aufsichtsbehörden.

In Deutschland bilden der Rundfunkstaatsvertrag und landesrechtliche Bestimmungen die zentrale Rechtsgrundlage des Rundfunkrechts. Die Regulierung erfolgt durch unabhängige Landesmedienanstalten, die Lizenzen vergeben, Programme überwachen und Verstöße ahnden. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wie ARD, ZDF und Deutschlandradio erfüllen Grundversorgungsaufträge; private Anbieter unterliegen Lizenz- sowie Wettbewerbs- und Werberegeln. Die Finanzierung erfolgt überwiegend über Rundfunkbeiträge oder Gebühren, getragen von Haushalten und Unternehmen.

Auch in Österreich und der Schweiz existieren eigenständige Rundfunkgesetze, die ähnliche Ziele verfolgen: Gewährleistung von Programmvielfalt, Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender sowie Regeln für private Anbieter, Werbung, Jugendschutz und Transparenz.

Zu den Inhalten gehören Programm- und Werberechte, Schutz von Minderjährigen, Datenschutz, Barrierefreiheit, sowie Anforderungen an Unabhängigkeit der Regulierung und an Pluralismus. Oft werden Quoten- und Diversitätsauflagen festgelegt, um Vielfalt zu fördern.

Mit dem Aufkommen digitaler Verbreitung erweitern Rundfunkgesetze ihre Reichweite auf Online- und Streaming-Angebote. Dabei ziehen sie regelmäßig auch Telemedien-, Datenschutz- und EU-regulatorische Vorgaben heran, um eine harmonisierte europäische Rechtslage sicherzustellen.