Revisionsinstanzen

Revisionsinstanzen bezeichnet in deutschsprachigen Rechtsordnungen die höheren Gerichte, die Entscheidungen der Vorinstanzen auf Rechtsfehler überprüfen. Zweck ist die korrekte Anwendung des Rechts und die Sicherung einer einheitlichen Rechtsentwicklung. Im Unterschied zur Berufung, die auch Tatsachenfragen prüfen darf, konzentriert sich die Revisionsprüfung in der Regel auf Rechtsfragen; neue Beweise oder Tatsachenprüfungen sind meist ausgeschlossen.

Funktionsweise und Wirkung: Die Revisionsinstanz bewertet, ob Rechtsnormen, Auslegungen oder Verfahrensfehler das Urteil der unteren Instanz beeinflusst haben. Je nach Ergebnis kann das Urteil bestätigt, aufgehoben oder an eine Vorinstanz zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen werden, oft mit Hinweis auf rechtsfehlerhaftes Verfahren oder unrichtige Rechtsanwendung. In vielen Systemen ist die Revision nicht automatisch zulässig; die Aufnahme in die Revisionsinstanz setzt in der Regel eine Zulassung oder Einschränkungen durch die Revisionsinstanz voraus.

Beispiele für typische Konstellationen: In Deutschland ist die Bundesgerichtshof (BGH) in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten regelmäßig Revisionsinstanz; Entscheidungen der Oberlandesgerichte oder Landgerichte können revisionen. Die Revisionsinstanz prüft Rechtsfragen einheitlich, um die Rechtslage bundesweit zu harmonisieren. In Österreich übernimmt der Oberste Gerichtshof (OGH) in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten vergleichbar diese Funktion; weitere Rechtsgebiete haben eigene Revisionsebenen.

Zusammenhang mit anderen Rechtsmitteln: Revisionsinstanzen stehen neben Berufung (oft umfassende Prüfung von Tatsachen) und Beschwerde (je nach Rechtsgebiet unterschiedliche Rechtsmittelwege). Revisionsinstanzen tragen wesentlich zur Rechtsklarheit, Rechtsbeständigkeit und zur Vereinheitlichung der Rechtsanwendung in der Praxis bei.