Reparaturpflichten

Reparaturpflichten bezeichnen vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen, eine mangelhafte Sache oder Anlage in einen funktionsfähigen Zustand zu bringen. Sie können entstehen durch Gewährleistung oder Garantie beim Kauf oder durch Wartungs- oder Dienstleistungsverträge sowie durch vertragliche Abreden zwischen Herstellern, Händlern, Vermietern oder Auftraggebern. Im Wirtschaftsleben unterscheiden Fachleute oft zwischen Reparatur, Instandsetzung und Austausch, je nachdem, ob der Fokus auf Funktionsfähigkeit, Dauer oder Wirtschaftlichkeit liegt.

In Deutschland regelt das Schuldrecht des BGB die Nacherfüllung bei Mängeln. Der Verkäufer oder Hersteller hat die Pflicht zur Reparatur oder zum Austausch der mangelhaften Sache innerhalb einer angemessenen Frist (Nacherfüllung). Neben der gesetzlich geregelten Gewährleistung können Garantien, Serviceverträge oder individuelle Absprachen weitere Reparaturpflichten begründen. Die konkreten Rechte und Pflichten hängen vom Einzelfall, vom Mangel und von der vertraglichen Ausgestaltung ab.

Der Ablauf orientiert sich an Meldung des Mangels, Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und Auswahl der Nacherfüllung (Reparatur oder Ersatz). Der Schuldner trägt in der Regel die Kosten der Reparatur; der Käufer darf, soweit gesetzlich zulässig, zwischen Reparatur und Austausch wählen. Schlägt die Reparatur zweimal oder mehr fehl, oder ist sie unverhältnismäßig, können Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz verlangt werden.

In speziellen Bereichen wie Mietrecht, Bau- oder Produkthaftung gelten oft abweichende Regeln. Zudem gewinnt das Thema Reparaturpflichten im Verbraucherschutz an Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf Gebrauchstauglichkeit, Reparierbarkeit von Geräten und Lieferketten.