Rechtsbehelfs

Rechtsbehelfe sind Rechtsmittel, mit denen Personen behördliche oder gerichtliche Entscheidungen überprüfen und gegebenenfalls korrigieren lassen können. Sie dienen dem Rechtsschutz und der Sicherstellung eines formell geordneten Verfahrens, in dem Fehler, Willkür oder Rechtsanwendungsfehler aufgezeigt werden können.

Zu den gängigsten Rechtsbehelfen zählen Einspruch, Widerspruch, Klage, Berufung, Revision, Beschwerde und Verfassungsbeschwerde. Ein Einspruch richtet sich meist gegen eine Verwaltungsakte und ist beim ausstellenden Verwaltungsorgan einzulegen. Der Widerspruch wird in vielen Bereichen des öffentlichen Rechts genutzt und eröffnet eine Überprüfung durch die Behörde. Die Klage ist das zentrale Rechtsmittel vor Gericht; Berufung und Revision ermöglichen eine Überprüfung durch höhere Gerichte auf Rechts- bzw. Rechtsanwendungsfehler. Die Beschwerde wird in speziellen Verfahrensarten oder im Verwaltungs- und Verfassungsrecht genutzt, die Verfassungsbeschwerde dient dem Schutz grundrechtlicher Belange vor dem Bundesverfassungsgericht.

In der Praxis gilt häufig ein zweistufiges System: Zunächst erfolgen administrative Rechtsbehelfe, dann, falls erforderlich, gerichtliche Schritte. Ausschlussfristen (Fristen) müssen eingehalten werden; die konkreten Fristen und Formvorschriften variieren je nach Rechtsgebiet. Je nach Rechtsbehelf kann die Entscheidung aufschiebende Wirkung haben oder erst durch ausdrückliche Anordnung des Rechtsmittels bzw. eines Gerichts aufgehoben oder geändert werden.

Rechtsbehelfe finden Anwendung in verschiedenen Rechtsgebieten, etwa Verwaltungsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht, Zivilprozessrecht sowie im Verfassungsrecht. Sie sichern den rechtlichen Schutz der Beteiligten und ermöglichen eine systematische Prüfung von Entscheidungen, bevor deren Vollzug endgültig erfolgt.