Rechtordnung

Rechtordnung ist der Gesamtkorpus der rechtlich verbindlichen Normen, die das Zusammenleben in einem Staat regeln. Sie umfasst Verfassungsrecht, gesetzliche Normen, Verordnungen, Satzungen und weitere Rechtsquellen, die von staatlicher Autorität gesetzt und durchsetzbar sind. In vielen Rechtsordnungen können auch Gewohnheitsrecht und völkerrechtliche Normen Teil der nationalen Rechtsordnung sein, sofern sie von Gerichten anerkannt oder in Normen integriert werden.

Die Rechtsordnung ist üblicherweise hierarchisch gegliedert: Das Verfassungsrecht steht an der Spitze, gefolgt von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Satzungen und weiteren Normen. Verfassungsrecht setzt Grundprinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Gewaltenteilung, und Normen müssen mit dem Verfassungsrecht vereinbar sein. Die Rechtsordnung wird durch Gesetzgebung, Verwaltung und Judikatur geschaffen, angewandt und fortentwickelt; Gerichte interpretieren Normen, füllen Lücken und geben der Rechtsordnung damit Kontur.

Funktion und Zweck der Rechtsordnung sind Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und der Schutz von Grundrechten sowie die friedliche Konfliktlösung zwischen Staat und Bürgern sowie unter Privatpersonen. Sie schafft verlässliche Rahmenbedingungen für Wirtschaft, Sozialleben und Staatstätigkeit.

Der Begriff unterscheidet sich von verwandten Konzepten wie Rechtsstaat, der vor allem Prinzipien der rechtsstaatlichen Ordnung und der verfassungsrechtlichen Kontrolle betont. Die Rechtsordnung beschreibt das System der Normen insgesamt; der Rechtsstaat betont deren verfahrensrechtliche und grundrechtliche Umsetzung sowie deren Einhaltung durch Staat und Institutionen.