Preisminderung

Preisminderung ist ein Rechtsbehelf im Kauf- und Vertragsrecht, durch den der Käufer den vereinbarten Kaufpreis herabsetzen darf, wenn die Lieferung mangelhaft oder nicht vertragsgemäß ist. Gegenstand der Minderung kann sowohl eine Sache als auch eine erbrachte Leistung sein.

Rechtsgrundlagen und Zusammenhang: Im deutschen Zivilrecht regeln das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unter anderem die Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln. Die Minderung des Kaufpreises gehört zu den möglichen Rechten des Käufers neben Nacherfüllung, Rücktritt oder Schadenersatz. Die konkrete Höhe der Minderung hängt vom Ausmaß des Mangels und dem daraus resultierenden Wertverlust ab.

Voraussetzungen: Voraussetzung ist ein Mangel der Kaufsache oder der erbrachten Leistung, der im Zeitpunkt der Übergabe bestand oder innerhalb der Gewährleistungsfrist sichtbar wurde. Der Käufer muss den Mangel in der Regel rügen und dem Verkäufer Gelegenheit zur Nacherfüllung geben; sofern eine Nacherfüllung nicht möglich, unzumutbar oder erfolglos war oder der Käufer aus anderen Gründen nicht daran festhält, kann er eine Preisminderung verlangen.

Umfang und Berechnung: Die Minderung bemisst sich nach dem Wertverlust der Sache infolge des Mangels. Typischerweise wird der Preis so reduziert, wie der Wert der mangelhaften Leistung im Vergleich zum fehlerfreien Zustand beeinträchtigt ist. Die genaue Höhe ist oft Verhandlungssache oder gerichtlicher Streitwert, insbesondere wenn mehrere Mängel vorliegen.

Praxis und Besonderheiten: Minderung ist eine Alternative oder Ergänzung zu anderen Abhilfen wie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sie kann auch neben einer Rückzahlung oder Teilrückgabe erfolgen. Die Fristen zur Geltendmachung und die Verjährung von Mängelansprüchen gelten wie bei anderen Gewährleistungsrechten.

Verjährung und Beweislast: Gewährleistungsansprüche verjähren regelmäßig nach zwei Jahren für neue Waren (bei bestimmten Fällen auch abweichend). Der Käufer muss den Mangel nachweisen und die Rechtsfolgen entsprechend dokumentieren.